Ergebnisse

An der Elbe in der sächsischen Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge ist es schwierig, geeignete Flächen für Rückgewinnung und Ausgleich zu finden, da das Elbtal sehr eng oder dicht besiedelt ist. Ähnlich sind die Verhältnisse in der Tschechischen Republik, wo Rückhaltemöglichkeiten aber durch den Bau von Talsperren geschaffen werden konnten. In der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge, wo der Bau von Talsperren an der Elbe nicht möglich ist, kommt es darauf an, die wenigen für eine Rückgewinnung geeigneten Flächen durch die Raumplanung zu sichern und für Ausgleichs- und Verbesserungsmaßnahmen zu erhalten.

Im Rahmen des EU-Projektes CROSS-DATA hat der Regionale Planungsverband bereits vorliegende wasserwirtschaftliche Untersuchungen zu möglichen Ausgleichsmaßnahmen für die Nutzung in der Raumplanung aufbereitet. Es wurde eine Dokumentation zu jeder Maßnahmefläche erstellt, in der die Gebiete beschrieben und in Karte und Luftbild dargestellt wurden. Anschließend wurden die Flächen mit der Bauleitplanung der Kommunen abgeglichen, um zu ermitteln, wo bereits Bebauungspläne wirksam oder in Aufstellung sind. Darüber hinaus wurde geprüft, welche Flächen bereits jetzt im Regionalplan als Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebiete Hochwasserschutz gesichert sind.

Als nächster Schritt fand eine Anhörung der Landestalsperrenverwaltung Sachsen, der Landesdirektion Sachsen und der Wasserbehörden der Landkreise Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Landeshauptstadt Dresden zu den Maßnahmeflächen statt, aus der sich ergab, dass aus wasserfachlicher Sicht nicht alle dokumentierten Maßnahmen zur Umsetzung empfohlen werden können.

Im Projektverlauf wurde darüber hinaus die Notwendigkeit offenbar, rechtlich zu klären, was konkret unter dem Begriff „Hochwasser-Rückhalteraum“ zu verstehen ist und welche Anforderungen erfüllt sein müssen, um Rückgewinnungsflächen im Regionalplan rechtssicher als Vorranggebiete festlegen und damit einer künftigen baulichen Inanspruchnahme entziehen zu können. Eine deutsche und eine tschechische Forschungseinrichtung erstellten dazu in enger Zusammenarbeit ein Gutachten, das die Rechtslage sowohl auf sächsischer als auch auf tschechischer Seite beleuchtet (Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden, Institut für Raumentwicklung Brünn). Im März 2013 fand dazu mit Unterstützung des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie ein deutsch-tschechischer Workshop in Dresden statt.

Die sich aus den genannten Arbeitsschritten ergebenden Flächen werden im neuen Rauminformationssystem dargestellt. Interessenten können sich somit im Internet über Ausgleichs- und Rückgewinnungsflächen informieren. Darüber hinaus sollen die geeigneten Flächen bei der voraussichtlich im Juli 2013 beginnenden Fortschreibung des Regionalplans raumordnerisch gesichert werden.